Allgemeine Geschäftsbedingungen der LIGNEUS GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen der LIGNEUS GmbH (nachfolgend „Ligneus“)

1. Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Geschäftsbeziehungen, bei denen Ligneus sich zur Lieferung von Gütern bzw. Erbringung von Leistungen verpflichtet, zwischen Ligneus und dem jeweiligen Auftraggeber / Käufer. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers sind für beide Parteien unverbindlich, auch wenn ihnen eine Partei nicht ausdrücklich widerspricht oder eine Partei erklärt, nur
zu ihren Bedingungen liefern bzw. leisten zu wollen oder abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen ihrer Annahmeerklärung oder Liefer- bzw. Auftragsscheinen oder ähnlichen Dokumenten beifügt. Ebenso wenig bedeutet die Entgegennahme von Lieferungen und Leistungen oder deren Bezahlung eine Annahme abweichender allgemeiner Geschäftsbedingungen.

2. Ergänzend gelten die Regelungen der VOB/B in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

§ 2
Vertragsschluss

  1. Sämtliche Verträge unterliegen der Schriftform. Angebote von Ligneus erfolgen stets freibleibend und werden erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch Ligneus verbindlich.
  2. Ein Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn eine Bestellung des Auftraggeber / Käufers vorliegt, die von Ligneus schriftlich bestätigt wurde.
  3. Nachträgliche Änderungswünsche des Auftraggeber / Käufers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Änderungen von Ligneus schriftlich bestätigt werden. Sie berechtigen Ligneus zu einer Anpassung der durch die Änderung beeinflussten Vertragskonditionen nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften.
  4. Ligneus kann Sicherheiten für die von ihr zu erbringenden (Vor-)leistungen gemäß den gesetzlichen Vorschriften verlangen.

§ 3
Preise und Preisänderungen

Sämtliche Preise sind Euro-Nettopreise ausschließlich Verpackung und gelten ab Werk, sofern nicht eine Lieferung vereinbart wurde.

§ 4
Auftragsausführung

  1. Der Auftraggeber / Käufer ist verpflichtet, Ligneus mit allen Unterlagen zu versorgen, die für die vertraglich vereinbarte Leistung relevant sind. Fehler in diesen Unterlagen (insbesondere  Maßdifferenzen) gehen zu Lasten des Auftraggeber / Käufers, es sei denn, ihre Fehlerhaftigkeit wurde durch Ligneus verschuldet. Sollten durch fehlerhafte Unterlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen erforderlich werden, so sind diese vom Auftraggeber / Käufer zu zahlen Ligneus ist nicht verpflichtet, ihm überlassene technische Unterlagen detailliert auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.
  2. Sofern dem Auftraggeber / Käufer von Ligneus Ausführungsunterlagen vorgelegt werden, sind diese vom Auftraggeber / Käufer zeitnah zu überprüfen, auch hinsichtlich aller wesentlichen und angeforderten Eigenschaften. Der Auftraggeber / Käufer hat diese Unterlagen zum Zeichen seiner Einwilligung zu unterschreiben und an Ligneus zurückzusenden. Etwaige Fehler oder Berichtigungen sind deutlich kenntlich zu machen.
  3. Der Auftraggeber / Käufer ist dafür verantwortlich, dass Ligneus etwaige Änderungen am Bauvorhaben unverzüglich mitgeteilt werden, sofern diese Auswirkungen auf die Herstellung der vertraglich vereinbarten Leistungen bzw. Ware haben. Hieraus entstehender Mehraufwand kann dem Auftraggeber / Käufer in Rechnung gestellt werden.
  4. Wurde die Abholung der Ware vereinbart und diese bleibt länger als 1 Woche nach dem vereinbarten Abholungstermin bei Ligneus stehen, so wird eine Lagergebühr in Höhe von 15,- € pro m² und Monat berechnet. Gleiches gilt für eine durch den Auftraggeber / Käufer zu verantwortende Verschiebung des ursprünglich vereinbarten Lieferdatums.
  5. Wird bei Auftragserteilung kein Liefertermin vereinbart, so beginnt die Frist für die Lagerkostenberechnung eine Woche nach Mitteilung der Lieferbereitschaft zu laufen.

§ 5
Lieferzeit & Montagetermine

  1. Die Einhaltung der vereinbarten Lieferzeit und des vereinbarten Montagetermins setzen voraus, dass der Auftraggeber / Käufer seine Obliegenheiten termingerecht erfüllt. Werden durch den Auftraggeber / Käufer zu vertretende Änderungen an den Ausführungsunterlagen der Vertragsware oder bei Durchführung der Montage erforderlich, so wird die Lieferzeit bzw. der Montagetermin entsprechend angepasst.
  2. Betriebsstörungen sowohl bei Ligneus als auch bei Zulieferern oder Spediteuren, von denen die Herstellung der Vertragsware und deren Transport abhängig sind, entbinden Ligneus bei unverzüglicher Mitteilung an den Auftraggeber / Käufer von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeit oder des Montagetermins. Als Betriebsstörung in diesem Sinne gelten außer allen sonstigen Hemmnissen, die der Ligneus nicht schuldhaft herbeigeführt hat, insbesondere allgemeine Rohstoff- und Energieknappheit, Verkehrsengpässe, behördliche Eingriffe, Arbeitskämpfe, Krieg und Aufruhr, Terroranschläge sowie alle nicht von Ligneus schuldhaft verursachte Feuer-, Wasser- und Maschinenschäden.

§ 6
Lieferort und Gefahrenübergang

  1. Grundsätzlich werden in unseren Angeboten und Auftragsbestätigungen Incoterms und der Lieferort definiert. Bei zu erbringenden Werkleistungen wird zusätzlich der Montageort definiert.
  2. In diesen international gebräuchlichen Incoterms 2010 ist der Gefahrenübergang der Warensendung festgelegt.
  3. Wurden die Incoterms EXW oder FCA vereinbart und nimmt der Auftraggeber / Käufer die Ware nicht innerhalb einer Woche nach vereinbarten Abholungstermin ab, so geht die Gefahr mit Ablauf dieser Frist auf den Auftraggeber / Käufer über, Ligneus haftet nur noch für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
  4. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt der Versand auf Rechnung des Auftraggeber / Käufers.
  5. Die Verpackung bestimmt sich nach dem Auftrag. Europaletten und sonstige Leihverpackungen bleiben Eigentum von Ligneus. Die Rücksendung hat innerhalb von 10 Tagen in einwandfreiem Zustand und frei Haus zu erfolgen, ansonsten erfolgt eine Berechnung.

§ 7
Mängelanzeige und Abnahme

  1. Bei Lieferung von Ware, so hat der Auftraggeber / Käufer die Ware unverzüglich nach dem Eintreffen am Lieferort zu prüfen, um etwaige Mängel, eine eventuelle Unvollständigkeit der Lieferung sowie ein Abweichen von der vereinbarten Beschaffenheit unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
  2. Der Auftraggeber / Käufer trägt die Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
  3. Die Mängelanzeige muss die Lieferscheinnummer angeben und die beanstandeten Elemente genau bezeichnen. Ligneus ist auf Wunsch Gelegenheit zur Nachprüfung/Nachbesserung am Bestimmungsort zu geben.
  4. Werden Mängel an der Vertragsware erst bei Montage festgestellt, so trifft den Auftraggeber / Käufer die Beweislast, dass die Mängel im Verantwortungsbereich von Ligneus entstanden sind.
  5. Mängel eines Teils der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen, sofern eine Trennung der mangelfreien von den mangelbehafteten Teilen möglich und zumutbar ist.
  6. Soweit der Auftraggeber / Käufer die Verwendung bestimmter Materialien vorgegeben hat und die festgestellten Mängel auf der Verwendung der Materialien beruhen, besteht keine Gewährleistungspflicht von Ligneus.
  7. Umfasst der Vertrag auch eine Montage am Bestimmungsort, so erfolgt eine förmliche Abnahme entsprechend den Vorschriften der VOB/B. Entzieht sich der Auftraggeber / Käufer der förmlichen Abnahme, so gelten die gesetzlichen Regelungen über die fiktive Abnahme. Bei der Abnahme sind festgestellte Mängel im Abnahmeprotokoll festzuhalten und eine Frist zur Mängelbeseitigung zu vereinbaren.

§ 8
Gewährleistung und Haftung

  1. Für Mängel leistet Ligneus nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
  2. Sofern der Auftraggeber / Käufer wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag erklärt, so steht ihm daneben ein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels nur dann zu, soweit Ligneus Vorsatz oder Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann.
  3. Die Auftragsausführung erfolgt entsprechend dem allgemeinen Stand der Technik im Rahmen der technisch notwendigen material- und verfahrensbedingten Toleranzen in handelsüblicher Qualität, sofern nicht im Einzelfall mit dem Auftraggeber / Käufer spezifizierte Ausführungsnormen vereinbart sind. Ein Rücktrittsrecht steht dem Auftraggeber / Käufer in diesen Fällen nicht zu, sofern die o. g. Anforderungen eingehalten wurden.
  4. Ligneus haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Ligneus jedoch nur begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Uneingeschränkt haftet Ligneus jedoch in allen Fällen von Schäden an Leib, Leben und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von Ligneus beruhen.
  5. Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche des Auftraggeber / Käufers wegen eines Mangels verjähren innerhalb von zwei Jahren nach Lieferung der Ware bzw. nach Abnahme des Gewerkes bei Montage. Für Elektrogeräte gilt bei gewerblichen Auftraggeber / Käufern eine abweichende Frist für Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche von einem Jahr nach Lieferung der Ware bzw. Abnahme des Gewerkes bei Montage von Einbaugeräten.
  6. Eine Aufbewahrungspflicht für fremde, Ligneus zur Verfügung gestellte Gegenstände, besteht nur für sechs Monate seit Lieferung der letzten mit den Gegenständen gefertigten Vertragsware.

§ 9
Vergütung

  1. Rechnungen von Ligneus sind innerhalb von zwei Wochen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge zu zahlen. Ligneus ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der europäischen Zentralbank einzufordern. Ligneus behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
  2. Der Auftraggeber / Käufer kann nur mit Gegenansprüchen aufrechnen, die vom Ligneus anerkannt sind oder die rechtskräftig festgestellt worden sind.

§ 10
Eigentumsvorbehalt

  1. Die gelieferte Vertragsware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Vertrag Eigentum von Ligneus. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Vertragsware ist unzulässig. Bei Pfändung hat der Auftraggeber / Käufer auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und Ligneus unverzüglich Mitteilung zu machen.
  2. Soweit durch den Einbau oder Montage gelieferter Waren das Eigentum kraft Gesetzes auf den Bauherrn übergeht, tritt der Auftraggeber / Käufer schon jetzt seinen Anspruch auf Werklohn gegenüber dem Bauherrn an Ligneus in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes sicherungshalber ab. Ligneus nimmt diese Abtretung an.
  3. Ligneus ist berechtigt, dem Bauherrn die Abtretung anzuzeigen, wenn der Auftraggeber / Käufer mit einer Zahlung in Verzug gerät. Der Auftraggeber / Käufer hat Ligneus Zugriffe Dritter auf die Vertragsware oder die abgetretene Forderung unverzüglich mitzuteilen.
  4. Der Auftraggeber / Käufer trägt alle Kosten, die zur Aufhebung der Ansprüche Dritter auf die Vertragsware oder auf die abgetretene Forderung aufgewendet werden müssen, soweit sie nicht von Dritten eingezogen werden können.


§ 11
Urheberrecht

  1. Für die Prüfung des Rechtes der Vervielfältigung und des Urheberrechtes aller von ihm zur Verfügung gestellten Entwürfe und Muster ist der Auftraggeber / Käufer verantwortlich. Das Urheberrecht und das Recht der Vervielfältigung in jeglichen Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an eigenen Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleibt, vorbehaltlich anderweitiger ausdrücklicher Regelungen, Ligneus, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Eine Pflicht zur Herausgabe, auch von Duplikaten, besteht in diesen Fällen nicht.
  2. Ligneus ist berechtigt, seinen Firmennamen, sein Logo und seine Betriebskennnummer auf Lieferungen aller Art im Rahmen entsprechender Übungen und Vorschriften anzubringen.


§ 12
Sonstiges

  1. Änderungen eines Vertrages sowie seine Kündigung bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.
  2. Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Ansprüche ist Dresden.
  3. Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des ergänzenden Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen und des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch eine wirksame zu ersetzen, die dem eigentlichen Sinn der Ursprungsklausel möglichst nahe kommt.

Stand: 01.10.2018